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Bundeskabinett beschließt Masterplan zur Informationsgesellschaft
Berlin, 3. Dezember 2003. - Bulmahn und Tacke: "Aktionsprogramm wird Motor für Innovationen"
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Das Bundeskabinett hat heute in Berlin das Aktionsprogramm "Informationsgesellschaft Deutschland 2006" beschlossen. Mit diesem Masterplan will die Bundesregierung die Entwicklung in der Informations- und Kommunikationstechnologie stärken. Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn und der Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Alfred Tacke, erläuterten die Ziele des Aktionsprogramms für diese Legislaturperiode: "Deutschland wird mit dem Masterplan seine gute Position bei der Verbreitung und Nutzung der Informations- und Kommunikationstechnologien in den kommenden Jahren weiter ausbauen. Eine Spitzenposition in der weltweiten Informationsgesellschaft ist unverzichtbar für die Stärkung von Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit in Deutschland." Gleichzeitig unterstütze das Aktionsprogramm zentrale Vorhaben der Bundesregierung zur Modernisierung von Arbeitsmarkt und sozialen Sicherheitssystemen. Informations- und Kommunikationstechnologien beschleunigen Innovationen in Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft. Über 80 Prozent der Exporte Deutschlands hängen mittlerweile vom Einsatz moderner Informationstechnologien und elektronischer Systeme ab. IT ist der Innovationstreiber Nr.1 für Wirtschaft und Gesellschaft. Der Global Information Technology Report 2002-2003 des World Economic Forum bescheinigt Deutschland eine beachtliche Verbesserung im IT- Länder Ranking, eine Verbesserung von Platz 17 im vergangenen Jahr auf Platz 10 heute. Bundesforschungsministerin Bulmahn unterstrich: "Innovation in der Informations- und Kommunikationsbranche bedeutet neue und sichere Arbeitsplätze." Der deutsche IuK-Markt sei in den letzten vier Jahren schon schneller gewachsen als in USA und Japan. "Mit dem Aktionsprogramm haben wir die Voraussetzungen geschaffen, die dafür sorgen, dass Deutschland seine führende Rolle als High-Tech-Standort weiter ausbauen wird." Staatssekretär Tacke betonte: "Wir wollen die Entwicklung und Nutzung innovativer Dienste im öffentlichen und privaten Bereich voranbringen und den Übergang zur mobilen Informationsgesellschaft gestalten. Hierzu haben wir uns ehrgeizige Ziele gesetzt: im Jahr 2005 sollen 75 Prozent der Bevölkerung ab 14 Jahren das Internet nutzen und alle öffentlichen Aufträge des Bundes sollen bis dahin ausschließlich elektronisch vergeben werden. Ich bin aber zuversichtlich, dass wir im Zusammenwirken mit der Wirtschaft unsere hochgesteckten Zielmarken erreichen werden und so einen wesentlichen Beitrag zu mehr Wachstum und Beschäftigung in Deutschland leisten." Konkrete Ziele des Aktionsprogramms "Informationsgesellschaft Deutschland 2006" Ziel Zeitplan Digitale Wirtschaft Internetnutzung: Steigerung auf 75% der Bevölkerung bei weiterer Steigerung des Anteils von Frauen bis 2005 Breitband: Ca. 7 Mio. Breitbandanschlüsse Dominierender Internetzugang, in Übereinstimmung mit dem EU-Programm eEurope 2005 > 20 Mio. Breitbandanschlüsse (> 50% aller Haushalte) bis 2004 bis 2005 bis 2010 Mobilfunk: GSM/GPRS: 65 Mio. Teilnehmer (> 80% der Bevölkerung) UMTS : Dienstestart Ausbau der Netzversorgung auf 50% bis 2004 bis Frühjahr 2004 bis Ende 2005 Vollständige Digitalisierung der Rundfunkübertragung über Antenne, Kabel und Satellit: TV Hörfunk bis 2010 bis 2015 eBusiness und Mittelstand: umfassende e-Business-Nutzung durch 40% der KMU bis 2008 Rechtsrahmen, Novellierung wichtiger Gesetze: TKG Vereinfachung der Medienordnung Modernisierung Urheberrecht Frühjahr 2004 2004 bis 2006 Forschung und Technologieentwicklung Weiterer Ausbau der Systemführerschaft für mobile Informations- und Kommunikationssysteme ab 2004 Deutschland führend in der Entwicklung zuverlässiger Software und IT-Systeme bis 2006 Stärkere Vernetzung von Forschungseinrichtungen und Unternehmen für schnellen Transfer von Forschungsergebnissen in marktfähige Produkte ab 2004 Entwicklung von weltweiten Standards für die Netze der Zukunft ab 2004 Bildung Weitere Verbreitung neuer Medien in Schulen, beruflichen Bildungseinrichtungen und Hochschulen bis 2006 Entwicklung von Konzepten zur Computernutzung in Ganztagsschulen bis 2006 Aufbau eines Kompetenznetzes und einer technischen Grid-Infrastruktur für die deutsche Wissenschaft und Wirtschaft ab 2004 Neu- und Weiterentwicklung von e-science-Anwendungen ab 2004 Weitere Steigerung des Anteils von Frauen an den IT-Berufsausbildungen und Informatikstudiengängen auf 40 Prozent bis 2006 eGovernment DeutschlandOnline: Start von 15 Umsetzungsprojekten Umsetzung von 50% der Deutschland-Online-Vorhaben von Bund, Ländern und Kommunen Ende 2003 bis Ende 2005 BundOnline - Online-Angebot aller internetfähigen 440 Dienstleistungen bis 2005 Etablierung von 20 eGovernment-Musterkommunen (Transferkommunen) im Rahmen des MEDIA@Komm-Transfers ab Frühjahr 2004 eVergabe des Bundes ausschließlich über ein rechtskonformes und sicheres elektronisches Vergabesystem bis 2005 Start des Virtuellen Arbeitsmarkts Ende 2003 Virtuelle Poststelle für alle Bundesbehörden zur Verfügung stellen Anfang 2004 Phasenweiser Aufbau eines Formular-Management-Systems für BundOnline 2004 bis 2005 Erweiterung des IVBB zum Informationsverbund der Bundesverwaltung mit Anschlussmöglichkeit für alle Bundesbehörden Anfang 2004 eCard -Initiative/ digitale Signaturen 40 Mio. Jobkarten Schaffung gesetzlicher Voraussetzungen in 2004, Einführung bis Ende 2005 80 Mio. Gesundheitskarten Start in 2004, Abschluss Ende 2005 Bankkarten mit digitaler Signierfunktion ab 2004 Flankierung durch Änderung des Signaturgesetzes Anfang 2004 Elektronische Lohnsteuerbescheinigung bis 2005 digitaler Personalausweis Gesetzgebungs-verfahren in 2004 eHealth Gekoppelt mit der Gesundheitskarte (s.o.) Ausgabe von ca. 300.000 Heilberufausweisen sowie Aufbau einer Telematikinfrastruktur und einrichtungsübergreifender medizinischer Dokumentationen bis 2006 ab 2004 Elektronischer Handel mit Arzneimitteln ab 2004 Elektronische Rezepte ab 2006 IT-Sicherheit Aufnahme des Betriebs des IT-Sicherheitszentrums M-Cert für KMU Start Ende 2003 Nationaler Plan zum Schutz IT-abhängiger kritischer Infrastrukturen 2004 Internetschutzbrief: Versicherung bei der Nutzung des Internets Anfang 2005 Spezielle IT-Sicherheitsinfos für Jugendliche Ende 2004 |